Das Verteidigungsministerium sieht sich mit einer Reihe von Pannen konfrontiert, darunter verfassungswidrige Elemente im Wehrpflichtgesetz, stockende Rüstungsprojekte und schleppende Planungsprozesse. Diese Fehler häufen sich und belasten Verteidigungsminister Pistorius.
Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, möchte Reservisten zu Wehrübungen verpflichten. Er will das Freiwilligkeitsprinzip für Reservisten und Arbeitgeber abschaffen. Der Reservistenverband stimmt zu, fordert aber gleichzeitig einen stärkeren Kündigungsschutz.
Polen sollte rund 44 Milliarden Euro aus dem EU-Kreditprogramm für die Verteidigung erhalten. Aber der Präsident legte sein Veto ein. …
Nach seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an dem Verteidigungsbündnis wiederholt. …
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