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12 Quellen 1 hour, 8 minutes
Spd Csu Cdu

Kritik an Warkens Gesundheitsreformplänen

Die Gesundheitsreformpläne von Ministerin Warken (CDU) stehen kurz vor der Kabinettsverabschiedung in der Kritik. SPD und CSU sehen Nachbesserungsbedarf, Krankenkassen warnen vor Verwässerung. Die Pläne zielen auf Einsparungen in der GKV, stoßen aber auf Widerstand wegen Belastungen für Versicherte und fehlender Strukturreformen.

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16 Quellen 1 hour, 11 minutes
Hessen Runkel

Wechselhaftes Wetter zum Wochenstart in Hessen erwartet

Das Wetter in Hessen wird zum Wochenstart wechselhaft. Nach Schauern am Sonntag wird es am Montag im Norden stark bewölkt mit möglichem Regen. Ab Mittwoch wird es voraussichtlich wieder wärmer und freundlicher.

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11 Quellen 1 hour, 42 minutes
Lars Klingbeil Spd

Klingbeil: Offen für weitere Entlastungen wegen Ukraine-Krieg

SPD-Chef Lars Klingbeil äußert sich offen für weitere Entlastungsmaßnahmen angesichts der anhaltenden Energiekrise und der Folgen des Ukraine-Kriegs. Trotz der schwierigen Lage sieht er weltweit auch Zeichen der Hoffnung.

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14 Quellen 4 hours, 55 minutes
Spd Cdu

Regierung Merz: Umfragefixierung ohne Erfolg?

Die Regierung von Friedrich Merz folgt Meinungsforschern in Bereichen wie Rentenpolitik und Tankrabatt. Die schlechten Umfragewerte von Union und SPD zeigen jedoch, dass die Wähler dies nicht honorieren. Die Orientierung an Umfragen bringt keinen Erfolg.

Welt ZDF heute Stern Tagesschau +10 mehr
4 Quellen 19 hours, 5 minutes
Ostsee Spd Till Backhaus

Wal-Rettung verzögert sich vor Insel Poel

Die Rettung eines Buckelwals vor der Insel Poel verzögert sich. Eine Untersuchung des Mauls mit einem Endoskop musste abgebrochen werden, soll aber wiederholt werden. Der Wal hat Fischnetzreste im Maul, und die Rettungsinitiative kritisiert die Behörden für Verzögerungen durch neue Auflagen.

Stern Stern Süddeutsche Zeitung Süddeutsche Zeitung
5 Quellen 1 day, 16 hours
Stefanie Hubig Deepfakes Digitale Gewalt

Hubig plant Gesetz gegen Deepfake-Pornos und digitale Gewalt

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vorgestellt. Der Entwurf zielt vor allem auf Deepfakes ab, also KI-generierte oder veränderte Bild- und Videoaufnahmen. Pornografische Deepfakes sollen bereits bei Herstellung strafbar sein.

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2 Quellen 1 day, 21 hours
Hessen Roman Poseck

Speedmarathon in Hessen: Kaum weniger Raser als sonst

Beim Speedmarathon in Hessen waren drei Prozent der gemessenen Fahrzeuge zu schnell unterwegs. Die Polizei verzeichnete mehr Fahrer mit überhöhter Geschwindigkeit im Vergleich zum Vorjahr. Innenminister Poseck fordert klare Konsequenzen für rücksichtslose Verkehrsteilnehmer.

FAZ Zeit Online
2 Quellen 2 days
Spd Straße Von Hormus

Stegner: Bundeswehr nur mit Frieden in Straße von Hormus

Der SPD-Politiker Ralf Stegner äußert sich zu einem möglichen internationalen Einsatz in der Straße von Hormus. Er betont, dass ein Bundeswehreinsatz stabilen Frieden und ein internationales Mandat voraussetzt.

Welt n-tv
3 Quellen 2 days, 18 hours
Spd Bundestag Mineralölsteuer

Schwarzfahren: Bundestag gegen Entkriminalisierung

Der Bundestag hat gegen die Entkriminalisierung von Schwarzfahren gestimmt. Die SPD befürwortet die Streichung aus dem Strafrecht, während die Union dagegen ist. Trotzdem herrscht innerhalb der Koalition Uneinigkeit.

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